13.07.2018 / Ausland / Seite 6

Neuer Kurs für Mexiko

Künftiger Präsident López Obrador kürzt eigenes Gehalt, will Korruption bekämpfen und »Reformen« seines Vorgängers zurücknehmen

Santiago Baez

Andrés Manuel López Obrador wird sein Amt als Präsident Mexikos erst am 1. Dezember antreten, doch schon in dieser Woche legte er einen Zwölf-Punkte-Plan mit den wichtigsten Anliegen der neuen Regierung vor. Es gehe darum, so »AMLO« vor den künftigen Abgeordneten und Senatoren seines Parteienbündnisses »Gemeinsam werden wir Geschichte machen«, Mexiko grundlegend zu verändern.

Anfangen will López Obrador bei sich selbst: Das Gehalt des Staatschefs soll mehr als halbiert werden. Damit werden auch andere hohe Beamte und Regierungsfunktionäre mit Einschnitten rechnen müssen, denn künftig soll niemand mehr verdienen dürfen als der Präsident. Demgegenüber soll zumindest in den strukturschwachen Regionen nahe den Grenzen Mexikos der gesetzliche Mindestlohn verdoppelt werden.

Die Verfassung will »AMLO« so ändern lassen, dass in Fällen von Korruption und Wahlfälschung auch der amtierende Staatschef vor Gericht gestellt werden darf. Beide Delikte sollen zudem als s...

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