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11.05.2018 / Thema / Seite 12

Kriegsrecht in Friedenszeiten

Vor 50 Jahren demonstrierten in Bonn Zehntausende gegen die Einführung der Notstandsgesetze der Bundesregierung. Die waren seit langem vorbereitet worden

Jürgen Heiser

Am Samstag, dem 11. Mai 1968, schwankte die Kennedybrücke in Bonn am Rhein, so dass alle irritiert innehielten. Doch es war kein tektonisches Beben, das die Erschütterung bewirkte. Eher eines, das viele an diesem Tag in der Bundeshauptstadt in ein politisches zu verwandeln hofften. Zehntausende Demonstranten waren aus allen Teilen der Bundesrepublik und aus Westberlin zum »Sternmarsch gegen die Notstandsgesetze« zusammengeströmt, hatten sich unterhalb der Brücke versammelt und überquerten diese nun, um ihren Protest in die Bonner Innenstadt zu tragen. »Notstandsrecht ist Rechtsnotstand – die Antwort des Volkes ist Widerstand«, stand auf dem ersten großen Transparent an der Spitze des Zuges, dem rote Fahnen vorauswehten.

Von langer Hand

Die Kampagne gegen die Verabschiedung der Notstandsgesetze lief da bereits seit zwei Jahren. Neben einem breiten Bündnis von demokratischen Organisationen und Jugendverbänden war es vor allem der Sozialistische Deutsch...

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