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15.03.2018 / Inland / Seite 5

Preisanstieg gedämpft

In Leipzig dürfen Bestandsmieten nur noch um bis zu 15 Prozent erhöht werden

Babette Pohle

In Leipzig dürfen Vermieter die Miete bei bestehenden Verträgen ab sofort nur noch um 15 Prozent statt der bisher möglichen 20 Prozent erhöhen. Diese veränderte Kappungsgrenzenverordnung ist eine Reaktion auf die aktuelle Situation. Der Wohnungsmarkt in Leipzig gilt mittlerweile als angespannt. Gesetzliche Grundlage ist Paragraph 558 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Der Vermieter kann die Miete bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete erhöhen, wenn sie seit mindestens fünfzehn Monaten unverändert ist.

Im Normalfall darf die Erhöhung innerhalb von drei Jahren 20 Prozent nicht überschreiten. Ist die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Wohnraum zu angemessenen Bedingungen gefährdet, kann laut BGB eine abgesenkte Kappungsgrenze von 15 Prozent von der Gemeinde beantragt werden. Das ist im August 2017 in Leipzig geschehen. »Die Stadt Leipzig hat ihren Antrag auf Absenkung der Kappungsgrenze mit Daten aus der kommunalen Wohnungsmarktbeobachtung begründet...

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