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14.03.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Zum Leben zuwenig

Wie die Bundesregierung Hartz IV erfindungsreich kleinrechnen lässt

Susan Bonath

Mit Hartz IV sei niemand auf Essen bei der Tafel angewiesen. Vielmehr sei die Grundsicherung das Paradebeispiel für aktive Armutsbekämpfung. »Jeder hat, was er zum Leben braucht«, tönte jüngst der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Er setzte nach: Mit großem Aufwand habe die Regierung die Regelsätze berechnen lassen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) attestierte Spahn »große Ahnungslosigkeit«; die Linke-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht warf ihm »arrogante Belehrungen« vor. Spahn verhöhne Betroffene, kritisierte sie. Doch eine seiner Aussagen stimmt tatsächlich: Den Regelsätzen widmeten die Experten der Bundesregierung tatsächlich riesigen Aufwand. Sie rechneten sie mit allerlei Tricks klein.

Man muss kein Wissenschaftler sein, um zu ahnen: Die seit Jahresbeginn geltenden 416 Euro für einen Alleinstehenden sind knapp. Ein Anrecht darauf hat nur, wer kein verwertbares Vermögen besitzt. Von dem Satz müssen Betroffene nicht nur essen, so...

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