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14.02.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

»Der SPD fehlt eine Vision«

Personell wie inhaltlich steckt die deutsche Sozialdemokratie in einer tiefen Krise. Ein Gespräch mit Christoph Butterwegge

Peter Schaber

Sie gehören zu dem Kreis prominenter Linker, die einst Mitglied in der SPD waren und dann irgendwann ausgetreten sind. Was waren damals die ausschlaggebenden Gründe? Und hat sich seitdem etwas geändert?

Die Hauptgründe für meinen SPD-Austritt waren die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze. Hartz IV ist am 1. Januar 2005 in Kraft getreten. Da hätte ich der Partei eigentlich den Rücken kehren müssen, ich habe es aber aus jahrzehntelanger Verbundenheit noch hinausgeschoben. Schluss war dann für mich, als die SPD in die große Koalition ging, obwohl es eine rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag gegeben hätte. Ich konnte da keine Wende weg von der »Ära Schröder« hin zu einem neuen Politikstil und neuen Inhalten erkennen, es wurde vielmehr modifiziert mit der Agenda-2010-Linie weitergemacht: Deregulierung des Arbeitsmarktes, Demontage des Sozialstaates, eine unsoziale Steuerpolitik. Das war die Fortsetzung genau jener Politik, die ich in der SPD bekämpft hatte.

Leide...

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