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13.02.2018 / Ansichten / Seite 8

Erweitertes Mandat

Bundeswehr-Einsatz im Irak

Jörg Kronauer

Die Bundeswehr, das hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Wochenende in Bagdad mitgeteilt, weitet ihren Einsatz im Nordirak auf das ganze Land aus. Eigentlich ist das schon in den Sondierungsgesprächen der »großen Koalition« in spe klar geworden. Bereits in deren Ergebnissen hieß es großtönend – mit Blick auf die murrende sozialdemokratische Basis –, man werde nach dem militärischen Sieg über den IS den Einsatz im Irak beenden können. Na also, sollte das wohl heißen: SPD-Regierungsbeteiligung bringt Frieden! Wer damals allerdings auch die folgende, im schönsten Bürokratensprech verfasste Passage mitlas, erfuhr, die Regierung werde das Mandat für die Luftwaffen-Intervention im Krieg gegen den IS »insbesondere durch capacity building weiterentwickeln«. Dass sich die Ausweitung des Einsatzes, die sich hinter diesem Geschwurbel verbirgt, weitgehend auf den Irak bezieht und viel mehr als nur Spionageflüge über Mittelost beinhalten wür...

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