13.02.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

»Durch die Umstände zum Lernen gezwungen«

Abstimmungen in Venezuela sind eine Mammutaufgabe für die Wahlbehörde. Ein Gespräch mit Xavier Antonio Moreno Reyes

André Scheer

Am 22. April steht in Venezuela die Präsidentschaftswahl an, und schon im vergangenen Jahr hat der Nationale Wahlrat, CNE, eine ganze Reihe von Abstimmungen stattfinden lassen: die Entscheidungen über die Verfassunggebende Versammlung, über die Gouverneure und die Kommunalvertretungen. Die beiden letzteren hätten aber bereits 2016 durchgeführt werden müssen. Sie wurden damals ohne Begründung verschoben. Warum?

Es gab keine offizielle Erklärung für diese Verschiebungen, weil sie die Folge einer bestimmten Dynamik waren. Die Absage der Wahlen 2016 hing zusammen mit dem Antrag auf Durchführung eines Amtsenthebungsreferendums gegen Präsident Nicolás Maduro. Dieser Prozess wurde angegangen, und der CNE hatte entschieden, ihm zu diesem Zeitpunkt den Vorrang zu geben. Als dieses Verfahren schließlich aufgrund einer Gerichtsentscheidung nicht fortgesetzt werden konnte, war die Zeit bereits zu weit fortgeschritten, um die Wahlen noch ordnungsgemäß zum ursprünglich...

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