03.02.2018 / Schwerpunkt / Seite 3

Langsam, aber sicher

Israels Einflussnahme auf besetzte Gebiete

Knut Mellenthin

Israel hält das Westjordanland seit 50 Jahren besetzt. Nur aus dem Gazastreifen, der für den zionistischen Staat weder ideologischen noch praktischen Wert hat, aber eine riesige finanzielle Belastung darstellte, hat Israel sich 2005 zurückgezogen. Seit dem Junikrieg 1967 hatte keine einzige israelische Regierung die Absicht, die Herrschaft über das Westjordanland jemals wieder aufzugeben und mit den Palästinensern über einen eigenen Staat zu sprechen. Die »Zwei-Staaten-Lösung« war zu keinem Zeitpunkt der letzten 50 Jahre ein wirkliches Verhandlungsthema, sie tauchte in keinem von Israel akzeptierten Friedensplan, geschweige denn in irgendeiner schriftlichen Vereinbarung auf. Alle rechten Parteien – sie regieren das Land seit 2009 unterbrochen und schon seit 1977 die meiste Zeit – haben die unbedingte Ablehnung eines palästinensischen Staates in ihren Programmen zementiert. Bis Anfang der 1990er Jahre weigerte sich Israel ...

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