18.12.2017 / Ansichten / Seite 8

Antikommunismus

Beteiligung an Jobbik-Demo in Budapest

Matthias István Köhler

Sie hatten es angekündigt. Am Freitag abend war es soweit. Die pro-EU Kleinparteien Politik kann anders sein (LMP), Momentum und Együtt (Gemeinsam) haben sich an der Demonstration der neofaschistischen Jobbik in Budapest beteiligt. Die hatte dazu am Montag aufgerufen, nachdem der ungarische Rechnungshof wegen verdeckter Parteispenden eine Geldstrafe verhängt hatte, die nach Aussagen von Jobbik ihr Ende bei den Parlamentswahlen im nächsten Frühjahr bedeuten würde.

Dass die genannten Parteien sich nun bei einer Demonstration gemeinsam mit Jobbik zeigen, obwohl sie bislang jegliche politische Zusammenarbeit abgelehnt hatten, ist nicht allein dem Protest gegen die Geldstrafe geschuldet, in der sie einen Akt staatlicher Willkür sehen. Es gibt eine ideologische Ebene, auf der die meist jungen Politiker der »Parteien des 21. Jahrhunderts«, wie sie von dem Jobbi...

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