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22.11.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Wer stoppt die Killerroboter?

Die Vereinten Nationen können sich nicht auf ein Verbot von autonomen Waffensystemen einigen

Thomas Wagner

Nach wie vor gibt es kein Verbot von intelligenten Mordmaschinen. Entsprechende Beratungen der Vereinten Nationen in der vergangenen Woche blieben vorerst ergebnislos. Von Montag bis Freitag hatten in Genf Regierungsvertreter aus 100 Staaten über die Ächtung autonomer Waffensysteme debattiert. Am Ende einigten sie sich nur darauf, im nächsten Jahr weiter verhandeln zu wollen.

Gemeint sind Waffen, die ihre Ziele selbsttätig wählen und so, ohne dass ein Mensch in den Prozess eingreift, über Leben und Tod entscheiden. Auf diesem Feld droht eine neue Rüstungsspirale. Der bundesdeutsche Vertreter bei der 1979 ins Leben gerufenen Abrüstungskonferenz in Genf, Michael Biontino, sagte dpa: »Die Linie der Bundesrepublik ist klar: Für uns kann die Entscheidung über Leben und Tod nicht einer Maschine übertragen werden«. Doch eine unverbindliche politische Erklärung könne ein völkerrechtlich verbindliches Verbot nicht ersetzen, meinte hingegen Thomas Küchenmeister ...

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