18.07.2017 / Ausland / Seite 6

Einheitsfront auf Zeit

Polens Opposition will gemeinsam gegen die Justizreformpläne der PiS kämpfen. Veto des Staatspräsidenten bleibt die einzige Option

Reinhard Lauterbach, Poznan

Mit Kundgebungen in den größten polnischen Städten hat sich am Wochenende trotz der Ferienzeit die polnische Opposition zurückgemeldet. In Warschau versammelten sich am Sonntag etwa 8.000 Menschen vor dem Parlamentsgebäude, gleichzeitig demonstrierten in Krakow Tausende auf dem Markt im Zentrum der Altstadt. In Wroclaw hatte es schon am Samstag eine Kundgebung mit mehreren tausend Teilnehmern gegeben. Schweigemärsche und Lichterketten zogen am Sonntag abend noch weitere Demonstranten an; in Warschau versammelten sich vor dem Gebäude des Obersten Gerichtshofs nach Angaben der Stadtverwaltung 17.000 Menschen mit Kerzen in der Hand; in Poznan füllten etwa 4.000 Regierungsgegner den zentralen Freiheitsplatz.

Gemeinsames Anliegen aller Veranstaltungen war die Verteidigung der Gewaltenteilung, insbesondere der formalen Unabhängigkeit der Gerichte von der Exekutive, gegen die Justizreform der Regierungspartei PiS. Die vergangene Woche von der PiS-Mehrheit in Sej...

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