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05.07.2017 / Titel / Seite 1

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Anselm Lenz

»Rechts, links, Ausländer, Internet – und auf der Straße«: Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sah bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2016 am Dienstag in Berlin eine »Vielzahl an Gefährdern«, forderte »mehr Stellen, mehr Personal« und »Befugnisse« für die »Aufgaben­erledigung« des Inlandsgeheimdienstes. Eine Bedrohung will de Maizière insbesondere im sogenannten Linksextremismus erkennen, dem laut Bericht des Bundesamtes die leicht gestiegene Zahl von 28.500 Menschen angehöre, das entspricht der Einwohnerzahl der nordfriesischen Stadt Husum. Die Zahl der »Gewaltbereiten« werde auf 8.000 geschätzt, denen insbesondere »Übergriffe auf Rechtsextremisten« und auf die Polizei durch »klandestine Aktionen« unterstellt werden, darunter »Farbschmierereien«.

Für Proteste gegen den G-20-Gipfel werde bereits seit vergangenem Jahr mobilisiert, beklagte de Maizière. Er hingegen wünsche sich, dass »mehr über die Inhalte von G 20 g...

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