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19.06.2017 / Ausland / Seite 7

Trump macht Rolle rückwärts

US-Präsident revidiert Kuba-Politik seines Vorgängers. Restriktivere Reiseverordnung und Handelsbeschränkungen erlassen

Volker Hermsdorf

US-Präsident Donald Trump hat am Freitag in Miami wie erwartet ein Dekret über die Rückkehr zu einer Kuba-Politik unterzeichnet, die sein Vorgänger Barack Obama im Dezember 2014 bereits als »gescheitert« bezeichnet hatte. Seine Rolle rückwärts in den Kalten Krieg vollführte Trump unter dem Jubel ultra­rechter Exilkubaner.

Die neue Verordnung verschärft unter anderem das durch Obama gelockerte Verbot für Individualreisen von US-Bürgern nach Kuba und untersagt Geschäftsbeziehungen zu Unternehmen, die in Verbindung mit den kubanischen Streitkräften stehen. Trump kündigte zudem an, die Blockade gegen Kuba unverändert fortsetzen und sich den Aufrufen der UN-Generalversammlung zu deren Beendigung widersetzen zu wollen.

Nicht abschaffen will er die Loc kerungen zum Import von Rum und Zigarren. Auch die noch bis Januar geltende, unter dem Begriff »trockene Füße – nasse Füße« bekanntgewordene Regelung soll nicht wiedereingeführt werden. Diese Verordnung hatte Kubane...

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