19.05.2017 / Ausland / Seite 6

Blau-gelb beten und chatten

Ukrainischer Kulturkampf gegen alles Russische wird immer abstruser

Reinhard Lauterbach

Am Mittwoch haben EU-Parlament und Ratspräsidentschaft nach jahrelangen Verhandlungen die Vereinbarung über den visafreien Reiseverkehr zwischen der Ukraine und den EU-Staaten besiegelt. Sie soll in knapp drei Wochen in Kraft treten und erlaubt ukrainischen Staatsbürgern, ohne Visum für maximal 90 Tage und ohne Arbeitserlaubnis in die EU einzureisen.

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der zu dem Anlass angereist war, rief bei der Gelegenheit EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani auf, künftig Besuche von Europaparlamentariern auf der Krim und im Donbass zu unterbinden. Solche Besuche verletzten das geltende ukrainische Recht, so Poroschenko. Kaum hatte er sich in Strasbourg für die eigenen Bürger die Reisefreiheit abgeholt, versuchte Poroschenko, die für andere – die ihm gar nicht unterstehen – einzuschränken.

Da das EU-Parlament nicht dazu da ist, ukrainische Abgrenzungsbeschlüsse durchzusetzen, zeigt die Episode etwas anders: die immer offenkundi...

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