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15.05.2017 / Ansichten / Seite 8

Nahles vs. Mitbestimmung

DRK-Schwestern sollen rechtlos bleiben

Daniel Behruzi

»Mitbestimmung, das ist für uns die Musik der Zukunft.« Es ist nicht allzu lange her, seit Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) diesen Satz bei einer Betriebsrätekonferenz der IG Metall fallenließ. Doch nun sorgt die vermeintliche Vorkämpferin für Beschäftigteninteressen selbst für Misstöne: Mit einer Gesetzesänderung will sie dafür sorgen, dass in den 33 Schwesternschaften des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) weiterhin weder Betriebsräte noch Tarifverträge existieren. Von der Gewerkschaft ver.di wird sie deshalb bei der Anhörung im Bundestagsausschuss für Arbeit und Soziales am heutigen Montag Kritik gefallen lassen müssen.

Die meisten der rund 25.000 Rotkreuzschwestern arbeiten nicht in Einrichtungen des DRK, sondern in Kliniken und Pflegeheimen anderer Träger. Seit einem Urteil des Bundesarbeitsgerichts, das einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs folgte, gelten sie im Sinne des Arbeitnehmerüberlas...

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