Opposition in der Krise

Mehr als drei Wochen nach dem Referendum über die Einführung eines Präsidialregimes, das Staatschef Recep Tayyip Erdogan mit offiziell 51,4 Prozent knapp für sich entschieden hatte, macht die Opposition in der Türkei einen hilflosen Eindruck. Eine anfängliche Protestbewegung vor allem in Großstädten im Westen des Landes gegen den offensichtlichen Wahlbetrug verlief sich bereits nach wenigen Tagen. Die Hauptverantwortung dafür trägt die kemalistisch-sozialdemokratische Republikanische Volkspartei (CHP), die im Parlament mit 25 Prozent die größte Oppositionsfraktion bildet. Deren Vorsitzender Kemal Kilicdaroglu hatte sich von den spontanen Straßenprotesten distanziert und die Wähler auf den Rechtsweg gegen die Manipulationen orientiert. Angesichts der Besetzung der türkischen Justiz mit Anhängern der regierenden AKP ist das ein aussichtsloses Unterfangen.

Mittlerweile scheint die CHP-Führung die durch das Referendum geschaffenen Spielregeln akzeptiert zu hab...