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13.04.2017 / Ansichten / Seite 8

Schwere Geburt

Armuts- und Reichtumsbericht präsentiert. Gastkommentar

Christoph Butterwegge

Das war eine schwere Geburt: Mit anderthalbjähriger Verspätung hat die Bundesregierung den 5. Armuts- und Reichtumsbericht am Mittwoch verabschiedet. Dass dies ausgerechnet kurz vor Ostern passierte, als mit einer geringen öffentlichen Aufmerksamkeit gerechnet werden konnte, war bestimmt kein Zufall. CDU/CSU und SPD wollten die Kuh vom Eis bringen, bevor der Bundestagswahlkampf in seine heiße Phase eintritt und ihr langer Streit über das Problem der sich vertiefenden Kluft zwischen Arm und Reich da zum Thema wird.

Hauptgrund für die Verzögerungen ist gewesen, was man als Blockadehaltung der Union gegenüber dem Berichtsentwurf aus dem Hause von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles bezeichnen kann. Erkennbar war, wie kontrovers die Meinungen zu den »Lebenslagen in Deutschland« (so der Titel des Berichts) sind. Die wachsende soziale Ungleichheit ist eben nicht bloß ein Kardinalproblem der Gesellsch...

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