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17.03.2017 / Schwerpunkt / Seite 3

Das baltische Dilemma

Warum Russland die NATO-Mitgliedschaft von Estland, Lettland und Litauen bisher erfolgreich neutralisiert hat

Reinhard Lauterbach

Seit 2004 sind die drei baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen Mitglieder der NATO. Ob ihre Aufnahme ein Verstoß gegen Versprechungen des westlichen Bündnisses war, sich nach dem Ende der Sowjetunion nicht weiter nach Osten auszudehnen, soll hier nicht groß diskutiert werden. Westliche Politiker und Militärs bestreiten das auf der Oberfläche, geben es aber im Grunde zu. Ihr Argument, vorgetragen in der inzwischen vorliegenden Memoirenliteratur damaliger Akteure: Es habe erstens keine schriftliche Zusage des Westens in dieser Angelegenheit gegeben; und wenn es eine mündliche gegeben habe – die gab es 1990 im Rahmen der Zwei-plus-vier-Verhandlungen, das wird nicht bestritten –, dann habe sie sich nur auf die Noch-DDR bezogen (und ist, aber dies nur nebenbei, auch nicht eingehalten worden).

Die Auflösung der Warschauer Vertragsorganisation habe damals niemand als konkrete Option auf dem Schirm gehabt, wird argumentiert; weder die NATO als Chance noc...

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