02.01.2017 / Ansichten / Seite 8

Angepasste Rhetorik

Neujahrsansprache der Bundeskanzlerin

Arnold Schölzel

Neujahrsansprachen lassen Rückschlüsse darauf zu, wie es im Oberstübchen des oberen politischen Personals tickt. Die Hauptbotschaft der Bundeskanzlerin zu Silvester 2016 lautete, dass sie mit »Zuversicht« ins neue Jahr geht. Das »Weiter so!« ist zwar Pflicht, übersetzt heißt es diesmal: Angela Merkel hält es für ziemlich wahrscheinlich, dass sie als Kanzlerin nach den Bundestagswahlen weitermachen kann oder soll. Die Politik der Vorherrschaft in der EU, von Krieg, von Enteignung zugunsten der Reichen und Superreichen, der deswegen nötige Ausbau des staatlichen Repressionsapparats und die Verfeinerung des Schikanesystems gegen Verarmte werden fortgesetzt.

Wörtlich war von all dem in Merkels Rede nichts zu hören. Das Jahr 2016 sei ein »Jahr schwerer Prüfungen« leitete die Kanzlerin ein und fuhr fort: »Die schwerste Prüfung ist ohne Zweifel der islamistische Terrorismus«. So ähnlich formulieren das auch andere Staats- und Regierungsch...

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