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22.12.2016 / Ausland / Seite 6

Krieg der Welten

Jahresrückblick 2016. Heute: Brasilien. Demokratie ausgehebelt: Systembruch hat gravierende Folgen auch für die internationale Politik

Peter Steiniger

Brasilien ist vom Weg in eine bessere Zukunft abgekommen. Das Jahr 2016 markiert einen tiefen Einschnitt. Nach dem politisch motivierten, juristisch als Amtsenthebung verkleideten Sturz der Präsidentin Dilma Rousseff von der Arbeiterpartei (PT) hat eine Regierung ohne demokratische Legitimation die Macht übernommen. Brasiliens Präsidialsystem ist nun nur noch eines auf Abruf. Das Kabinett von Michel Temer vertritt die Interessen der Oligarchie, der Couponschneider, eines korrupten Filzes aus Politik und Wirtschaft, der konservativsten und religiös-fundamentalistischer Sektoren. Eine soziale Konterrevolution wurde eingeleitet, welche die für Brasilien enormen Fortschritte, die bei der Bekämpfung von Armut und Diskriminierung während der 13jährigen PT-Ära erreicht wurden, bedroht. Nach einer Verfassungsänderung werden die Staatsausgaben für bis zu 20 Jahre gedeckelt, Milliarden werden für Bildung, Gesundheit und Soziales fehlen. Eine rigide Rentenreform is...

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