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24.12.2016 / Schwerpunkt / Seite 3

Millionen für die Schnüfflerzentrale: Wie der BND aufgerüstet wird

Jörg Kronauer

Nicht immer bemüht sich die Bundesregierung um die strategische Autonomie der EU; manchmal zielt sie schlicht auf die eigene nationale Handlungsfähigkeit. Das ist zuletzt immer wieder dann der Fall gewesen, wenn der Bundesnachrichtendienst (BND) betroffen war. Um ihn kümmert sich Berlin ganz besonders seit dem Herbst 2013. Man erinnert sich: Im Sommer 2013 hatte die Öffentlichkeit von der allumfassenden Kommunikationsspionage des US-Militärgeheimdienstes NSA erfahren. »Abhören unter Freunden, das geht gar nicht«, befand Bundeskanzlerin Angela Merkel, und wenig später wetterte der damalige innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl: »Wir können nicht dulden, dass eine amerikanische digitale Besatzungsmacht in Deutschland regiert«. Was tun? »Ich glaube, wir sollten in Deutschland die Souveränität auf dem Gebiet der IT zurück...

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