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15.12.2016 / Ausland / Seite 7

Geteiltes Gedenken

Anhänger und Gegner der polnischen Regierungspartei demonstrieren aus Anlass des Jahrestags der Einführung des Kriegszustands in Polen im Jahr 1981

Reinhard Lauterbach

Mehrere zehntausend Menschen haben am Dienstag in Polen gegen die Regierung von Ministerpräsidentin Beata Szydlo demonstriert. Am 35. Jahrestag der Ausrufung des Kriegszustandes in der ehemaligen Volksrepublik Polen warfen sie der nationalkonservativen Regierungspartei PiS erneut vor, Demokratie und Rechtsstaat auszuhöhlen. In Warschau nahmen nach Angaben der Stadtverwaltung 25.000 Menschen an der Demonstration des »Komitees zur Verteidigung der Demokratie« (KOD) und der liberalen Oppositionsparteien teil; etwa 15.000 weitere Demonstranten versammelten sich unter ähnlichen Parolen in Poznan, Wroclaw, Kraków, Lodz und Gdansk, aber auch in etlichen kleineren Städten. Sie forderten den Rücktritt der Regierung und den Verzicht auf die Verabschiedung eines neuen, verschärften Demonstrationsrechts. Den historischen Bogen schlug Mateusz Kijowski, Chef des KOD: 1981 habe die Staatsmacht den Bürgern die Freiheit genommen, heute wehrten sie sich gegen Versuche der ...

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