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16.11.2016 / Titel / Seite 1

Folterer auf Anklagebank

Internationaler Strafgerichtshof will Misshandlungen und Morde der Besatzer in Afghanistan und im Irak verfolgen

André Scheer

Abschiedsgeschenk für Friedensnobelpreisträger Barack Obama: Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) will gegen US-Soldaten und CIA-Agenten vorgehen, die in Afghanistan Gefangene gefoltert und andere Verbrechen begangen haben. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, den das Büro von Chefanklägerin Fatou Bensouda am Montag abend veröffentlichte. Die Ermittler sprechen darin von mindestens 88 Fällen, in denen Angehörige des US-Militärs und des Geheimdienstes Gefangene misshandelt haben sollen. Die Vorwürfe reichen bis in das Jahr 2014, also bis in die Zeit von US-Präsident Obama und seiner Außenministerin Hillary Clinton sowie deren Nachfolger und aktuellem Amtsinhaber John Kerry. Die Mehrzahl der Anklagepunkte beziehen sich aber auf die Jahre 2003 und 2004, als Colin Powell Chefdiplomat von ­George W. Bush war.

Der Strafgerichtshof betont in seinem Rapport, dass es sich nicht um Einzelfälle gehandelt habe: »Diese mutmaßlichen Verbrechen waren keine Überg...

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