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14.11.2016 / Ausland / Seite 6

Nadelstiche gegen Trump

In den USA fanden am Wahltag zahlreiche Referenden statt. In einigen von ihnen ­konnten fortschrittliche Maßnahmen durchgesetzt werden

Jürgen Heiser

In der Aufregung über den Erfolg des Republikaners Donald Trump bei der Wahl zum 45. US-Präsidenten ging bislang unter, dass an jenem 8. November über mehr entschieden wurde als den neuen Machthaber im Weißen Haus. In 35 US-Bundesstaaten stimmten Wähler parallel zu den Präsidentschafts- und Kongresswahlen über rund 160 »Propositions« genannte Referenden ab, bei denen es um die Legalisierung von Marihuana oder den Mindestlohn oder sogar die Abschaffung der Todesstrafe ging.

Die in New York City ansässige investigative Internetplattform The Marshall Project, deren Autoren sich mit Themen aus der US-Strafjustiz und dem in letzterer nach Protesten aus der schwarzen Bevölkerung seit Jahren wachsenden Reformdruck beschäftigen, berichtete über bedeutende Erfolge bei den Volksentscheiden in diesem Bereich. Einige der Ergebnisse stünden im krassen Widerspruch zu der »harten Linie«, die der ab 20. Januar 2017 regierende neue Präsident Trump »im Bereich der Strafverf...

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