Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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15.09.2016 / Inland / Seite 2

»Wir haben klare Position bezogen«

Die Linke in Oldenburg setzte im Kommunalwahlkampf auf Protest gegen TTIP und Hartz IV. Gespräch mit Jonas Höpken

Simon Zeise

Die Linke in Oldenburg hat ihre Stimmen von sechs auf fast zehn Prozent steigern können. Wie geht erfolgreiche sozialistische Kommunalpolitik?

Indem man ein klares Profil zeigt, auf den Themenfeldern, die für Linke wichtig sind. Auf kommunaler Ebene ist das vor allem die soziale Frage. Im Rat sind wir mit diesem klaren Profil aufgetreten. Wir haben immer versucht, Mehrheiten für unsere Ziele zu erreichen. Es muss kein Widerspruch sein, auf einerseits deutliche Positionen zu beziehen und diese Ziele andererseits auch real durchsetzen zu können. Jedenfalls wenn man sich nicht einbinden lässt und dann zu viele Kompromisse schließen muss. In Oldenburg gibt es eigentlich eine rot-grüne Ratsmehrheit, die aber nicht in allen Fragen geschlossen abstimmt. Es kommt zu wechselnden Mehrheitsverhältnissen. Das eröffnet uns die Möglichkeit, Initiativen durchzusetzen.

Kann man auf kommunaler Ebene überhaupt etwas verändern? Die »Schuldenbremse« lässt doch kaum Investition...

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