Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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08.09.2016 / Titel / Seite 1

Tür zu für CETA

Ver.di-Chef Frank Bsirske fordert, Handelsabkommen mit Kanada abzulehnen. Wirtschaftsbosse für SPD-Reformpapier

Simon Zeise

Nur noch wenige Tage bis zur Entscheidung. Der 17. September läutet die Proteste gegen das geplante Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) sowie den USA (TTIP) ein. Hunderttausende werden in elf Großstädten in Deutschland und Österreich erwartet. Zwei Tage später beraten etwa 200 Funktionäre der SPD auf einem kleinen Parteitag in Wolfsburg über ihre Haltung zu den Wirtschaftsverträgen. Am 22. und 23. September wollen die EU-Handelsminister in Bratislava CETA endgültig beschließen. Nach dem Willen von EU-Kommission und Bundesregierung soll CETA bereits im Oktober vorläufig in Kraft treten.

Der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske bekräftigte am Mittwoch in Brüssel die Ablehnung der Gewerkschaften. Der DGB habe »eine klare Beschlusslage, die einstimmig zustande gekommen ist und nach wie vor Gültigkeit hat«, sagte Bsirske gegenüber dpa. »Wir sind für Nachverhandlungen, halten das Abkommen in der jetzt vorliegenden Textfassung für ni...

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