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30.08.2016 / Betrieb & Gewerkschaft / Seite 15

Alarmstufe: Rot

Brasiliens Gewerkschaftszentrale CUT trägt den Widerstand gegen die Temer-Regierung entscheidend mit. Soziale Kämpfe stehen dabei im Zentrum

Peter Steiniger

Bei Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in Brasilien schrillen seit Monaten die Alarmglocken. Die reaktionärsten Teile der Gesellschaft haben, unterstützt von den Konzernmedien, die politische Initiative übernommen. Ihre Lobbygruppen wollen die Lasten der schweren Wirtschaftskrise, die ausgehend von den Weltmärkten das größte südamerikanische Land erfasst hat, auf die Schwächsten abwälzen. Durch ein politisch-juristisches Komplott wurde Brasilien nahezu unregierbar. Das Rollback läuft, die Oligarchie im Land am Zuckerhut reißt wieder die gesamte Macht an sich. Die Absetzung der Politikerin von der Arbeiterpartei (PT), bereits seit dem 12. Mai suspendiert, beendet eine mehr als 13 Jahre währende Ära. Im Senat läuft in diesen Tagen der Schlussakt der Amtsenthebung von Präsidentin Dilma Rousseff. Eine Inszenierung unter fadenscheinigen Vorwänden, um die Regierung von Interimspräsident Michel Temer zu legalisieren, deren Agenda bei Wahlen keine Aussicht au...

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