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31.08.2016 / Titel / Seite 1

Keine Distanz zu TTIP

Die Äußerungen von Sigmar Gabriel und der französischen Regierung bedeuten keine Einsicht – für Handelsabkommen begeistern sie sich noch immer

Claudia Wrobel

Verhaltene Ablehnung formulieren europäische Politiker zum transatlantischen Handelsabkommen zwischen der EU und den USA, TTIP. »Es gibt für diese Verhandlungen keine politische Unterstützung Frankreichs mehr«, sagte Außenhandelsstaatssekretär Matthias Fekl am Dienstag dem Radiosender RMC. Diese Position wolle seine Regierung beim Treffen der Außenhandelsminister im September vertreten und die EU-Kommission auffordern, die Gespräche einzustellen.

Zuvor hatte bereits der französische Präsident François Hollande erklärt, die TTIP-Verhandlungen seien festgefahren und könnten nicht wie ursprünglich geplant zum Jahresende abgeschlossen werden. Auch der deutsche Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel glaubt nicht mehr an einen Erfolg. Keine der wesentlichen Fragen sei nach dreijährigen Gesprächen und 14 Verhandlungsrunden auch nur im Ansatz geklärt, sagte der SPD-Chef am Dienstag in Berlin.

Im November wird in den USA ein neuer Präsident gewählt. Sowohl ...

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