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12.07.2016 / Thema / Seite 12

Instrumentalisierte Wut

Über den Aufstieg rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in der EU

Gerd Wiegel

Der als Brexit bezeichnete, in einem Referendum geforderte Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union hat der politischen Rechten in Europa weiteren Auftrieb gegeben. Das Nein der Briten zur EU hat zahlreiche Gründe. In der öffentlichen Debatte vor der Abstimmung hatte sich jedoch eine Argumentation durchgesetzt, die vor allem die Frage der nationalen Souveränität sowie die Abwehr von Zuwanderung in den Mittelpunkt stellte. Sofort wurde vom französischen Front National (FN) über die Partei für die Freiheit (PVV) in den Niederlanden bis zur deutschen AfD die Forderung nach weiteren Volksabstimmungen über mögliche EU-Austritte erhoben. Die Reaktionen der verschiedenen rechten Kräfte zeigen jedoch auch, dass es innerhalb ihres politischen Lagers keine einheitliche Position zu dem Staatenbund gibt. Während die FN-Vorsitzende Marine Le Pen und der PVV-Chef Geert Wilders dafür werben, es den Briten gleichzutun, will etwa die österreichische FPÖ die EU...

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