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16.07.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Gabriel fehlt die Eleganz

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Es lebe der Wettbewerb! Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat es unserem Wirtschaftsminister aber gezeigt. Sigmar Gabriel hatte den Erwerb der Firma und der 450 Filialen von Kaiser’s Tengelmann durch Edeka gegen das Urteil des Kartellamtes und der Monopolkommission genehmigt. Er konnte das nach dem Gesetz. Der Wirtschaftsminister darf, wenn es das »überragende Interesse der Allgemeinheit« verlangt, eine vom Kartellamt abgelehnte Fusion dennoch erlauben. Nun hat das Gericht in Düsseldorf dem Minister seine Grenzen gezeigt, die Ministererlaubnis außer Kraft und die Fusion der beiden Einzelhändler ausgesetzt.

Unsere liberale Presse jubelt. Der Minister musste eigens aus dem Urlaub nach Berlin fahren, wurde berichtet, um sich gegen die richterliche Schelte zu verteidigen. Die Richter hatten kräftig ausgeteilt. Der Minister sei befangen, habe Geheimgespräche geführt und nicht geprüft, wie das mit dem Verlust der Arbeitsplätze tatsächlich sei. Noch nie sei ein Ge...

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