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18.06.2016 / Ausland / Seite 7

Ratlos in New York

Russland stimmt Libyen-Resolution im UN-Sicherheitsrat zu – und begründet deren Ablehnung

Knut Mellenthin

Die EU weitet ihre vor einem Jahr begonnene Militärmission »Eunavfor Med« aus. Bisher haben die Kriegsschiffe des auch »Operation Sophia« genannten Einsatzes im zentralen Mittelmeer lediglich den Auftrag, Boote mit Flüchtlingen aufzubringen. Wenn sich am Montag die Außenminister der Mitgliedsstaaten in Luxemburg treffen, wollen sie zwei zusätzliche Aufgaben beschließen. Erstens: Die Mis­sion soll künftig auch bei der Ausbildung und Ausrüstung der libyschen Küstenwache und Kriegsmarine mitwirken. Zweitens: Eunavfor Med soll Schiffe stoppen und durchsuchen, auf denen für Libyen bestimmte Waffen vermutet werden. Operationsgebiet bleiben vorläufig internationale Gewässer. Die EU würde ihre Kriegsschiffe gern auch in die libyschen Territorialgewässer schicken. Aber diesem Wunsch verweigert sich die Regierung in Tripolis zur Zeit noch.

Für den Einsatz gegen Schiffe, die verdächtigt werden, das 2011 verhängte Waffenembargo der Vereinten Nationen zu brechen, benöt...

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