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02.06.2016 / Inland / Seite 5

Bayerns Dialektpflege

Geht es nach der CSU, sollen Geflüchtete nicht nur Deutsch, sondern gleich Bayrisch ­lernen. Wer nicht spurt, dem drohen Sanktionen

Susan Bonath

Bayerns CSU prescht wieder vor. Am Mittwoch beriet der Landtag des Freistaats über einen Entwurf der Regierungspartei zu einem »Integrationsgesetz«. Im Papier ist vorgesehen, Migranten auf eine »Leitkultur« festzulegen. Bei den Oppositionsparteien stößt die Vorlage auf heftige Kritik: Die Christsozialen wollten ausgrenzen und diskriminieren, statt zu integrieren. Bereits am Dienstag hatte die bayrische SPD eine Klage gegen den Entwurf angekündigt. Das Papier sei »verfassungswidrig«, erklärte Fraktionschef Markus Rinderspacher.

In der vergangenen Woche hatte sich die Bundesregierung auf ein »Integrationsgesetz« geeinigt, das noch bis zur Sommerpause durchgesetzt werden soll. Dessen Kern sind weitere Sanktionsmöglichkeiten gegen Geflüchtete. Menschen sollten »möglichst knallhart in das Hamsterrad deutscher Dumpinglöhne« getrieben werden, hatte die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen kritisiert. Gegenüber dem Entwurf der Bundesregierung stellt das ...

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