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12.05.2016 / Abgeschrieben / Seite 8

HDP-Sprecher und Linken-Abgeordnete zur Visafreiheit mit Türkei

Das Mitglied der Kommission für internationale Fragen der türkischen »Demokratischen Partei der Völker« (HDP), Evren Cevik, übermittelte am Mittwoch eine Erklärung seiner Partei zur Visafreiheit zwischen Türkei und EU:

Die HDP ist dafür, dass die Visapflicht beidseitig aufgehoben wird. Wir sind prinzipiell gegen jegliche Beschränkungen der Freizügigkeit und Reisefreiheit von Menschen. Der Grund dafür ist folgender: Während das Kapital vollständig über grenzenlose Bewegungsfreiheit verfügt, kann es nicht sein, dass außer für eine kleine reiche Klasse das Recht auf Bewegungsfreiheit für die Gesellschaft in ihrer Breite mit Hilfe von Visaregelungen eingeschränkt wird. Eine der grundlegenden Perspektiven unserer Partei ist es, dass die nationalen Grenzen an Bedeutung verlieren, während die kommunalen Selbstverwaltungen an Bedeutung gewinnen. Unsere Überzeugung ist, dass es zu einem Abbau der Polarisierung und der Radikalisierung zwischen unterschiedlichen ...

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