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23.04.2016 / Inland / Seite 4

Allerhand saure Äpfel

In Rheinland-Pfalz regiert demnächst wohl eine »Ampelkoalition«. Abgestrafte Grüne verbiegen sich

Ralf Wurzbacher

Rheinland-Pfalz steht künftig im Zeichen einer sogenannten Ampelkoalition. Sechs Wochen nach der Landtagswahl am 13. März sind sich SPD, FDP und Grüne einig, künftig als Dreierbündnis über die Geschicke des Landes zu bestimmen. Am Freitag stellten die Spitzenvertreter der Parteien in Mainz ihr gemeinsames »Regierungsprogramm« vor, auf das sie sich tags zuvor verständigt hatten. Das von der amtierenden und wohl künftigen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) angeführte Kabinett wird aus neun statt bisher acht Ressorts bestehen. Die Zustimmung der Basis vorausgesetzt, soll die neue Exekutive auf seiner konstituierenden Sitzung durch den Landtag am 18. Mai gewählt werden.

Ein Miteinander von SPD, FDP und Grünen in einem Flächenland wäre ein historisches Novum. Bisher hatte es in Brandenburg nur zu einer Regierung unter Beteiligung von Bündnis 90 gereicht (damals noch ohne die Grünen), die einzige »echte Ampelkaolition« gab es in den 1990er Jahren im Stadtstaa...

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