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02.04.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Beispiel Frankreich

Zu Lust und Risiken des Kapitalverkehrs

Lucas Zeise

Von den Franzosen kann immer noch gelernt werden. Sie mobilisieren gegen die neoliberalen Arbeitsgesetze, die vom »sozialistischen« Präsidenten François Hollande und seinem Ministerpräsidenten Manuel Valls durchs Parlament gejagt werden sollen. Das Ganze ähnelt nicht zufällig den Arbeits- und Arbeitslosengesetzen der Regierung des »Sozialdemokraten« Schröder aus dem Jahr 2003, die damals den angeblich verkrusteten Arbeitsmarkt flexibilisieren sollten und – das muss zu unserem Leidwesen gesagt werden – es auch taten. Die Lohnkosten wurden gedrückt, die heimischen Konzerne nutzten den Wettbewerbsvorteil und gewannen in aller Welt Marktanteile hinzu. Das wollen die französischen Kapitalisten auch. Valls liebt die Unternehmen, sagt er. Die Gesetzentwürfe sehen einen Abbau der Überstundenzuschläge, die Aufweichung der gesetzlich verankerten 35-Stunden-Woche, einfachere Kündigungsprozeduren und den Abbau von Strafen bei unrechtmäßigen Kündigungen v...

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