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12.03.2016 / Geschichte / Seite 15

Wie ein »Dampfkochtopf«

Am 12. März 1996 verschärften die USA mit dem »Helms-Burton-Gesetz« die Wirtschaftsblockade gegen Kuba

Volker Hermsdorf

US-Präsident William Clinton von der Demokratischen Partei setzte vor 20 Jahren ein Gesetz in Kraft, das er ursprünglich nicht hatte unterschreiben wollen. Mit dem nach seinen republikanischen Initiatoren, Senator Jesse Helms und dem Kongressabgeordneten Danny Burton, benannten Maßnahmenpaket wurde die seit Februar 1962 festgeschriebene Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade der USA gegen Kuba weiter verschärft. Neben deren extraterritorialer Ausweitung verfolgte das Helms-Burton-Gesetz auch die Absicht, die Anwendung der Blockade dem Zuständigkeitsbereich des Präsidenten zu entziehen.

Nur wenige Jahre zuvor, am 23. Oktober 1992, hatte Clintons Vorgänger George Bush senior bereits ein von dem demokratischen Kongressabgeordneten Robert Torricelli verfasstes »Gesetz für kubanische Demokratie« unterschrieben. Der »Torricelli Act« diente dem Ziel, andere Staaten zur Einschränkung des Handels mit der sozialistischen Inselrepublik zu zwingen und der Regierung...

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