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10.02.2016 / Antifa / Seite 15

Brauntöne bis zur »Mitte«

Landtagswahlen: Rechte Parteien schüren Hass auf Flüchtlinge. Aussichtsreiche AfD steht auch sonst für antisoziale Politik. NPD will Hartz-IV-Bezieher ködern

Susan Bonath

Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt: In drei Bundesländern wird am 13. März ein neuer Landtag gewählt. In den Startlöchern stehen etliche rechte und neofaschistische Parteien.

Die meiste mediale Aufmerksamkeit erhält die dem Schoß des CDU-Wirtschaftsflügels entsprungene »Alternative für Deutschland« (AfD). Sie tritt, wie ihr Ableger »Allianz für Fortschritt und Aufbruch« (ALFA) sowie die NPD, in allen drei Ländern an. In offiziellen Wahlumfragen erhielt die AfD zuletzt zehn Prozent Zustimmung in Baden-Württemberg und acht Prozent in Rheinland-Pfalz. In Sachsen-Anhalt erklärten die Analysten knapp zwei Monate vor der Wahl, sie käme gar auf 15 Prozent, wäre jetzt die Abstimmung gewesen. Mit regelmäßigen Aufmärschen zieht sie in Magdeburg »gegen das Asylchaos« zu Felde und konnte bis zu 2.000 Anhänger mobilisieren.

Sich selbst bezeichnet die AfD als »deutsch-national«. Neben ihrer Forderung nach einer »Obergrenze null« für Flüchtlinge sorgt sie ...

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