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20.01.2016 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Ein Land im Loch

Zwei Jahre Maidan haben die Bevölkerung der Ukraine verelendet. Die Volkswirtschaft hat davon selbst im kapitalistischen Sinne nicht profitiert

Reinhard Lauterbach

Die offiziellen Wirtschaftsmeldungen aus der Ukraine seit dem Jahreswechsel signalisieren die übliche Geschäftigkeit. Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat vor ein paar Tagen den Staatshaushalt, den das Parlament kurz vor Silvester verabschiedet hatte, gebilligt. Er stimme »im allgemeinen mit den Vorgaben überein«. Das Land muss sein Haushaltsdefizit auf 3,7 Prozent der Wirtschaftsleistung herunterrechnen, aber das Militär darf 2016 um 30 Prozent mehr ausgeben. Der Anteil dieser Ausgaben am Sozialprodukt beträgt fünf Prozent, das ist eine ähnliche Quote wie in den USA. Trotzdem halten westliche Investoren den ukrainischen Verweis auf den Krieg als Ursache der schlechten Wirtschaftslage für eine Ausflucht. Entscheidend sei, dass die Kiewer Machthaber wenig bis nichts getan hätten, um Korruption und Insidergeschäfte zu unterbinden, schrieben im Dezember die vom Ostausschuss der deutschen Wirtschaft gesponserten »Ukraine-Analysen«.

Im Schuldenstreit mit ...

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