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18.01.2016 / Inland / Seite 2

»Ohne einen Schuldenschnitt geht es nicht«

Folgekosten des Sparzwangs für klamme Kommunen schädlich. Investitionen würden sich auszahlen. Ein Gespräch mit Ralf-D. Lange

Markus Bernhardt

Ihre Fraktion hat angekündigt, den städtischen Haushalt 2016 für Bochum abzulehnen, der am 27. Januar beschlossen werden soll. Was sind Ihre Gründe?

Wenn der Bochumer Haushalt in der vorliegenden Form beschlossen wird, setzt sich die finanzielle Abwärtsspirale weiter fort. Die Rathauskoalition aus SPD und Grünen will zum Beispiel an dem Personalkostendeckel festhalten, der zu einem weiteren Abbau der städtischen Arbeitsplätze führt. Das führt zu Outsourcing und Privatisierung – und dazu, dass die Stadt wichtige Aufgaben nicht mehr erfüllen kann.

Welche Aufgaben zum Beispiel?

Bei der Feuerwehr gefährdet der Personalmangel sogar die Sicherheit. Arbeit in Behörden bleibt liegen, und die Überlastungsanzeigen nehmen zu. Auch ist die Vorstellung absurd, dass die Stadt mit noch weniger Personal eine menschenwürdige Betreuung zum Beispiel der Geflüchteten gewährleisten könnte.

Die ganze Widersinnigkeit dieser unsozialen Kürzungspolitik zeigt sich darin, dass sie in W...

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