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17.12.2015 / Kapital & Arbeit / Seite 9

Krieg um Rohstoffe

Energieversorgung sichern: Pariser Anschläge dienen als Vorwand für Unterstützung des französischen Neokolonialismus

Gitta Düperthal

Deutschland führt Krieg in Afrika. Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will den bisherigen Einsatz von etwa 170 Bundeswehrangehörigen in Mali um 650 Soldaten aufstocken. Unabhängig davon ist bereits vergangene Woche eine weitere deutsch-französische Truppe in das westafrikanische Land aufgebrochen. Das 90köpfige Aufgebot soll bis Mai dort stationiert sein, um Polizei und Soldaten auszubilden. Die Planung des ausgeweiteten Einsatzes schließe erstmals auch Kampfhandlungen ein, hat von der Leyen angekündigt. Das müsse durch den Bundestag noch legitimiert werden. Dessen Auswärtiger Ausschuss soll den Antrag im Januar erhalten, um ihn anschließend durch das Plenum zu peitschen. Die Begründung dafür ist abenteuerlich wie die gesamte Aktion: »Solidarität« mit Frankreich. Deutschlands Regierende wollen demnach das Nachbarland nach den Pariser Anschlägen im »Antiterrorkampf« entlasten. Was Bundesregierung und Parlament im Namen Deutschlands mi...

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