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26.11.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Schlag gegen die Opposition

Am 26. November 1940 wurde die Kommunistische Partei der Schweiz verboten. Wütende Hetze und Anpassung an die Achsenmächte gaben dafür den Ausschlag

Johannes Supe

Ende November 1940 war es für die Regierung der Schweiz, den Bundesrat, endlich soweit: Das mit allerhand Sondervollmachten ausgestattete Gremium holte zum letzten Schlag gegen die Kommunistische Partei der Schweiz (KPS) aus. Lange schon war es dazu gedrängt worden. Die Kantonsregierungen etwa wurden ungeduldig. So führte es Bundespräsident Marcel Pilet-Golaz nur wenige Tage vor dem Beschluss in einer Sitzung der Regierung aus. Nun müsse »endlich auch die kommunistische Partei auf dem ganzen Gebiete der Schweiz verboten werden«. Am 26. November fasste der Bundesrat den entsprechenden Beschluss.

Zu dem Zeitpunkt war die Partei bereits in mehreren Kantonen – den Bundesländern der Schweiz – verboten. Den Anfang hatte 1937 Neuenburg gemacht. Hier hatte der frühere Bundesrat Jean-Marie Musy auf eine gezielte Provokation gesetzt. Am 25. Januar hielt er in der Stadt La Chaux-de-Fonds einen Vortrag unter dem Titel »Warum muss der Kommunismus verboten werden?« ...

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