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14.11.2015 / Inland / Seite 5

Union: Raus aus der »Hängematte«

Wenig Resonanz auf Vorstoß der Linken im Bundestag zu höherem Existenzminimum

Susan Bonath

Ein Fünftel der Bundesdeutschen lebt von weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Lohnabhängigen (Statistisches Bundesamt), ein Zehntel ist überschuldet (Schuldneratlas), und die »Tafeln« registrieren wachsenden Zulauf. Vor diesem Hintergrund stieß die Partei Die Linke am Donnerstag eine neue Debatte über die Hartz-IV-Sätze im Bundestag an. Ihr Antrag »für ein menschenwürdiges Existenz- und Teilhabeminimum« fand nur Anklang bei der Opposition.

Das Desinteresse der Regierungsfraktionen, gegen wachsende Armut vorzugehen, war deutlich: Kaum wurde der Tagesordnungspunkt aufgerufen, verließen Dutzende Abgeordnete der Koalition den Plenarsaal. Linke-Vorsitzende Katja Kipping forderte eine Kommission, die das Existenzminimum neu berechnen und dafür ein Verfahren entwickeln solle, das die Armutsrisikogrenze und das »Warenkorbmodell« berücksichtige. »Die Menschen in Hartz IV leiden unter permanenter materieller Unterversorgung«, betonte Kipping. Sie geri...

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