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11.11.2015 / Ausland / Seite 2

Silvan unter Beschuss

Kurdische Stadt abgeriegelt. EU-Bericht kritisiert Türkei

Nick Brauns

Die Gewalteskalation nach dem Ende des Friedensprozesses mit der kurdischen Bewegung habe »zu ernster Besorgnis mit Blick auf Menschenrechtsverletzungen geführt«, heißt es im am Dienstag vorgelegten »EU-Fortschrittsbericht« zur Türkei. Beklagt wird in dem wohl mit Rücksicht auf die Parlamentswahlen vom 1. November bislang zurückgehalten Report ein »deutlicher Rückgang der Meinungs- und Versammlungsfreiheit«.

Fernab von der von Brüssel geforderten Verhältnismäßigkeit bei »Antiterrormaßnahmen« hat der türkische Staat seit über einer Woche über die 45.000-Einwohner-Stadt Silvan in der südostanatolischen Provinz Diyarbakir eine Ausgangssperre verhängt. Wasser, Strom und Telefon von drei Stadtteilen wurden abgestellt...

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