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03.11.2015 / Ausland / Seite 6

Proeuropäer gegen Wahl

Koalition in Republik Moldau zerbrochen. Präsident ernennt rumänischen Nationalisten zum Regierungschef

Reinhard Lauterbach

Die politische Situation in der Republik Moldau hat sich in den vergangenen Tagen weiter destabilisiert. Am Donnerstag war die regierende »proeuropäische« Koalition aus Liberalen, Demokraten und Liberaldemokraten durch ein Misstrauensvotum der Opposition gestürzt worden. Am Wochenende ernannte Staatspräsident Nicolae Timofti den Abgeordneten Georghe Brega von der Liberalen Partei zum Übergangspremier. Die Liberalen gelten im politischen Spektrum des Landes als Anhänger einer Vereinigung mit Rumänien – im politischen Kontext also der kontrollierten Abwicklung der Republik Moldau.

Die Abwahl der Regierung ist eine Konsequenz aus den seit Anfang September andauernden Massenprotesten in der Hauptstadt Chisinau. Zehntausende Demonstranten hatten dort Zelte aufgeschlagen und unter anderem gefordert, die Verantwortlichen für den »Bankraub des Jahrhunderts« zu bestrafen. Geschäftsleute, die mit den Regierungsparteien liiert waren, hatten Ende 2014 kurz vor der Par...

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