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03.11.2015 / Schwerpunkt / Seite 3

Türkei wählt den Krieg

AKP erringt absolute Mehrheit bei Parlamentswahlen. Prokurdische HDP wieder im Parlament

Nick Brauns

Entgegen allen Vorhersagen errang die islamisch-konservative Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) bei den türkischen Parlamentswahlen am Sonntag mit 49,2 Prozent der Stimmen erneut die absolute Mehrheit. Im 550köpfigen Parlament stellt die AKP nun wieder 313 Abgeordnete, ausreichend zur Fortsetzung ihrer 13jährigen Alleinregierung, aber noch entfernt von der von Präsident Recep Tayyip Erdogan zur Einführung eines Präsidialregimes ursprünglich anvisierten Zweidrittelmehrheit, die für die entsprechende Verfassungsänderung erforderlich wäre.

In dem Wahlergebnis manifestiere sich der »nationale Wunsch nach Stabilität«, erklärte Erdogan am Wahlabend. Mit dem Beharren auf den Prinzipien von »einer Nation, einer Fahne, einem Heimatland, einem Staat« seien alle internationalen Komplotte gegen die Türkei abgewehrt worden, betonte der Präsident unter Berufung auf das Dogma des türkischen Nationalismus.

Nachdem die AKP im Juni nur noch 41 Prozent de...

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