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21.10.2015 / Ausland / Seite 7

Abes Muskelspiele

Flottenparade vor Japans Küste. Regierungsmitglieder ehren Kriegsverbrecher

Michael Streitberg

50 Schiffe und 61 Flugzeuge, darunter schweres Gerät der USA und anderer verbündeter Nationen: Mit der am Sonntag abgehaltenen Flottenparade vor der Küste Japans wollte die Regierung offenkundig militärische Stärke zeigen. Das Manöver fand nur wenige Wochen nach der endgültigen Verabschiedung eines neuen Sicherheitsgesetzes statt, das der Armee des Landes Auslandseinsätze an der Seite seiner Verbündeten erlaubt. Trotz wachsender Proteste gegen die Politik der rechtskonservativen Regierung unter Premierminister Shinzo Abe und sinkender Zustimmungswerte für seine Administration hält die Staatsführung an ihrem Militarisierungskurs fest. Abe setzt dabei auf das Bündnis mit den USA, die Japan mehr denn je als Bollwerk gegen den chinesischen Einflusses in der Region benötigen.

Das neue Sicherheitsgesetz markiert den endgültigen Bruch mit den Prinzipien der in Artikel 9 der japanischen Verfassung formulierten Friedenspflicht des Landes. Faktisch ist die Verfassu...

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