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24.09.2015 / Inland / Seite 4

Die Chemie stimmt

Zwischen Kontroverse und Koalitionsgebalze: Grüne und Kanzleramtschef diskutierten in Berlin über NSA-Skandal und Geheimdienstkontrolle

Claudia Wangerin

Die »schwarz-grüne Pizza-Connection«, so die Selbstbezeichnung eines Gesprächskreises von Politikern aus Union und Grünen, die eine spätere Koalition im Bund nicht ausschließen, kann fast nichts erschüttern. Gerade erst haben die Grünen mit der Linksfraktion die Bundesregierung auf Herausgabe der Selektorenliste des US-Geheimdienstes NSA verklagt, doch der laufende Rechtsstreit hindert die ehemalige Friedens- und Ökopartei nicht, die Meinungsverschiedenheiten mit Kanzleramtschef Peter Altmaier freundlich und sachlich zu diskutieren. Die Grünen hatten den CDU-Politiker am Dienstag abend zu diesem Zweck als Podiumsgast zu ihrer 5. »Netzpolitischen Soiree« in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in Berlin eingeladen. Veranstaltungstitel: »Ausgespäht und abgehört! Was macht der Rechtsstaat?« Letzteres, so die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, erinnere nicht nur zufällig »an den Krankenschwesterspruch ›Wie geht’s uns denn‹«. Die Arbeitshypothese d...

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