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22.09.2015 / Ansichten / Seite 8

Bettvorleger Syriza

Lehren aus der Griechenland-Wahl

Andreas Wehr

Seit Sonntag funktioniert die griechische Politik wieder gemäß dem üblichen europäischen Parteienmodus: Es gibt zwei Hauptparteien – eine konservative und eine sozialdemokratische. Beide teilen die Grundüberzeugung, dass es zur kapitalistischen Wirtschaftsordnung, und hier aktuell zu ihrer neoliberalen Ausrichtung, keine Alternative gibt. Betont die eine Richtung die Bedeutung des ungehinderten Wettbewerbs etwas stärker, will die andere ein wenig mehr gesellschaftliche Gerechtigkeit durchsetzen. Beide Richtungen sind sich einig in ihrer Huldigung der EU und in der Unterordnung unter die Vormachtstellung der USA, vermittelt über die NATO. Konservative und Sozialdemokraten sind daher vom Prinzip her austauschbar. Haben die einen einmal als Regierungspartei abgewirtschaftet, stehen bereits die anderen als Ersatz bereit. Können die beiden Hauptparteien ihre Plätze nicht allein ausfüllen, ...

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