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16.09.2015 / Inland / Seite 14

Dublin III

Simon Zeise

Durch die sogenannte Dublin-III-Verordnung der Europäischen Union wird der EU-Mitgliedsstaat bestimmt, der für die Durchführung eines Asylverfahrens zuständig ist. Sie wird seit dem 1. Januar 2014 angewendet.

Jeder Flüchtling, der in die EU einreist, hat grundsätzlich nur Anspruch auf ein Asylverfahren innerhalb der Europäischen Union. Stellt zum Beispiel ein Flüchtling aus Syrien in Griechenland einen Asylantrag und wird abgelehnt, ist es ihm verboten, nach Deutschland weiterzureisen, um es dort erneut zu versuchen. Sein Asylantrag würde umgehend ohne inhaltliche Prüfung als unzulässig abgelehnt und er selbst zurück nach Griechenland abgeschoben werden.

In den jeweiligen Ländern gibt es Behörden, die für die Umsetzung zuständig sind, in Deutschland ist es das »Bundesamt für Migration und Flüchtlinge« (BAMF). Im Regelwerk heißt es, dass das EU-Land, in dem eine geflüchtete Person erstmals EU-Territorium betritt, das Asylverfahren durchführen muss. Neben d...

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