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08.09.2015 / Inland / Seite 5

Einig im Protest

»Krankenhausreform« stößt bei ver.di, Marburger Bund und Klinikbetreibern auf einhellige Ablehnung. Linke und Grüne fordern gesetzliche Personalbemessung

Daniel Behruzi

Das von der großen Koalition geplante Krankenhausstrukturgesetz erregt die Gemüter. Bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages äußerten sowohl die Gewerkschaft ver.di und die Ärzteorganisation Marburger Bund als auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) am Montag deutliche Kritik an dem vorliegenden Entwurf aus dem Bundesgesundheitsministerium.

»Krankenhausreform – so nicht!« Unter diesem Motto mobilisiert die DKG dieser Tage zu Protesten. Am 23. September will sie mit einem bundesweiten Aktionstag auf ihre Forderung nach einer besseren Finanzierung der Kliniken aufmerksam machen. Während die Krankenkassen vor Ausgabensteigerungen um 5,3 Milliarden Euro bis 2020 warnen, hält die DKG die vorgesehenen Maßnahmen für völlig unzureichend – und teilweise für kontraproduktiv. »Tatsache ist, dass im Jahr 2017 gesetzliche Kürzungen in Höhe von zirka einer Milliarde Euro wirken und dass bis zum Ende der Legislaturperiode in den nächsten zwei J...

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